Öffentlicher Vortrag von Werner Neher zur Arbeit des Regionalverbandes

von

Werner Neher, Fraktionsvorsitzender B90/Die Grünen Schorndorf
Regionalrat Region Stuttgart

Öffentlicher Vortrag zur Arbeit des Regionalverbandes Stuttgart
beim Ortsverband der GRÜNEN in Winterbach am 11.Juli 2012

Werner Neher begann seinen Vortrag mit einer Bestandsaufnahme der Arbeit der Regionalversammlung und der Regionalräte der Region Stuttgart.

Der Verband Region Stuttgart wurde 1994 durch ein Gesetz des Landes Baden-Württemberg ins Leben gerufen. Er ist die politische Ebene der Region Stuttgart in Form einer Körperschaft des öffentlichen Rechts. Alle 5 Jahre wählen die Bürgerinnen und Bürger die Regionalversammlung. Dieses regionale „Parlament“ ist einmalig in Baden-Württemberg und hat Modellcharakter für ein umfassendes, regionales und über die Sichtweise der Landkreise hinausgehendes Management der Herausforderungen einer so großen und heterogenen Region wie der Region Stuttgart.

Die Regionalversammlung besteht aus 93 Mitgliedern aus den 5 Kreisen Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg, Rems-Murr-Kreis sowie der Landeshauptstadt Stuttgart.

Nach der letzten Wahl (07.06 09) haben ca. 1,8 Millionen Wählerinnen und Wähler folgende politische Zusammensetzung gewählt.

29 CDU, 17 SPD, 16 Freie Wähler, 16 Grüne (inkl. 1xÖDP), 8 FDP, 3 Linke,
2 REP sowie 2 Grüne aus dem Rems-Murr-Kreis:
Ulrike Sturm aus Backnang und Werner Neher aus Schorndorf

In der Region wohnen, leben und arbeiten knapp 3 Millionen Bürgerinnen und Bürger und täglich kommen einige Zehntausende zusätzliche Pendlerinnen und Pendler außerhalb der Landkreise dazu. Dies sind etwas mehr (27 %) als ein Viertel der Bewohner von ganz Baden Württemberg  (knapp 11 Millionen). Das macht zusätzlich deutlich, welche politische und wirtschaftliche Bedeutung die Region für ganz Baden Württemberg hat.

Die gesetzlichen Aufgaben der Regionalversammlung und damit der Region

konzentrieren sich darauf, alles zu tun, um der Bedeutung für ganz Baden- Württemberg gerecht zu werden. Dies bedeutet, dass der starke Wirtschaftsraum weiter leistungsstark mit einer funktionierenden, modernen

Infrastruktur erhalten werden muss und dies gleichzeitig unter der Berücksichtigung aller ökologischen Prämissen und Möglichkeiten, um die Region weiterhin auch lebenswert für die Bürgerinnen und Bürger zu erhalten. Wichtige Themen sind deshalb neben der Regionalplanung Bereiche des Nahverkehrs, Regionalverkehrsplanung, Landschaftsplanung, Wirtschafts- und Tourismusförderung und Teile der Abfallwirtschaft.
Zusätzlich engagiert sich die Region darüber hinaus in Sport und in der Kultur, um auch hier die Grundlagen für eine attraktive Arbeits- und Lebensregion zu schaffen. Ergänzend ist der Verband Region Stuttgart  auch aktiv in deutschen und europäischen Netzwerken sowie in Wettbewerben und Projekten zu zentralen Zukunftsthemen für Metropolregionen wie der Mittlere Neckarraum. 

An der Spitze des Verbands Region Stuttgart stehen der ehrenamtliche Vorsitzende Thomas Bopp und die hauptamtliche Regionaldirektorin Jeanette Woppert. Sie ist gesetzliche Vertreterin und leitet die Geschäftsstelle.

Die Pflichtaufgaben der Region bestehen aus:

  • Regionalplanung
  • Landschaftsrahmenplanung
  • Regionalverkehrsplanung
  • Regionale Wirtschaftsförderung
  • Regional bedeutsamer öffentlicher Personennahverkehr
  • Teile der Abfallentsorgung
  • Regionales Tourismusmarketing 

Dazu kommen die freiwilligen Aufgaben:

  • Kultur- und Sportveranstaltungen sowie Kongresse
  • Regional bedeutsame Messen

sowie die Aufgaben nach dem Landesplanungsgesetz:

  • Regionalentwicklung
  • Beratung der Gemeinden in Fragen der Raumentwicklung

Weitere Information kann man auf der Website: www.region-stuttgart.org erhalten.

In der anschließenden Diskussion erfuhren die anwesenden Teilnehmer dann noch, dass es für die S2 im Remstal ab Mitte 2013 neue behindertengerechte S-Bahnen geben wird und dass sich die Region auch weiterhin in alle aktuellen Diskussion zu Infrastruktur und Flächenplanungen, die derzeit heiß diskutiert werden, einmischen wird.

Herzlichen Dank ging an Werner Neher für über 2 Stunden Vortrag und die Zeit für die Diskussion, die deutlich machte, welche enorme Bedeutung diese Institution inzwischen hat.

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